Informationen zur grenzüberschreitenden Abfallverbringung

Die Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 über die Verbringung von Abfällen (VVA) ist seit dem 12.07.2007 geltende Rechtsgrundlage für die grenzüberschreitende Abfallverbringung.

Informationen zur Anwendung und Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 für den grenzüberschreitenden Import und Export von Abfällen in der, in die und aus der Europäischen Gemeinschaft werden wir baldmöglichst auf dieser Homepage für Sie bereitstellen.

Vor dem Hintergrund der umfangreichen Regelungen zu grenzüberschreitenden Verbringungen geben die MitarbeiterInnen der SAA bis dahin gerne weitere Auskünfte.

Darüber hinaus bietet die Internetseite des Umweltbundesamts in Dessau, Anlaufstelle Basler Übereinkommen, unter den nachfolgend aufgeführten Links Informationen insbesondere zum Notifizierungsverfahren und zur Verbringung von Abfällen der Grünen Liste.

Notifizierungsverfahren

Informationspflichten, Verbringung von sogenannten "Grünen Abfällen"

Bei Exporten aus Deutschland ist die SAA Sonderabfallagentur Baden-Württemberg GmbH zuständig, wenn die Beförderung der Abfälle in Baden-Württemberg beginnt.

Bei Importen nach Deutschland ist die SAA zuständig, wenn die Abfälle in Baden-Württemberg erstmals behandelt, gelagert oder abgelagert werden sollen.

Der SAA wurde durch das Umweltbundesamt eine eigene Verlagsnummer zur Verfügung gestellt. Dies ermöglicht uns, für Abfallverbringungen aus Baden-Württemberg Notifizierungsnummern zu vergeben. Sie können diese für Ihre Anträge kostenlos unter DE4513@saa.bwl.de bei uns anfordern. Tragen Sie hierfür „Antrag Notifizierungsnummer – „Firmenname Notifizierender“ in die Betreffzeile ein. Für die Zuordnung benötigen wir folgende Informationen:

 

Notifizierung 1

Notifizierender: Name und Ort des Notifizierenden

Abfallerzeuger: Name und Ort des Erzeugers in Baden Württemberg

Entsorgungsanlage: Name und Ort der Entsorgungsanlage

Vorgesehener Beginn der Verbringung: Jahr

 

Wenn Sie mehrere Notifizierungsnummern auf einmal benötigen, beschriften Sie die Angaben fortlaufend mit Notifizierung 1, Notifizierung 2 usw. Die Notifizierungsnummern erhalten Sie dann in einer E-Mail. Bitte hinterlassen Sie uns für Rückfragen Ihre Kontaktdaten in der Signatur.

 

Hinweise:

a) Bitte beachten Sie, dass die Vergabe von Notifizierungsnummern durch die SAA nur bei Exporten aus Baden-Württemberg erfolgen kann.

b) Die von Verlagen stammenden Notifizierungsformulare mit bereits eingetragener Notifizierungsnummer sind weiterhin gültig und können nach wie vor eingereicht werden. Diese Notifizierungsnummer kann in die digital ausfüllbaren Antragsformulare übertragen werden. Bitte senden Sie uns in diesem Fall das unausgefüllte Originalformular (Verlag) mit den Antragsunterlagen zu.

 

2.) Editierbare Antragsformulare:

Des Weiteren finden Sie unter der Rubrik "Formulare" digital ausfüllbare Antragsformulare (Notifizierungs- und Begleitformular). Diese ermöglichen die digitale Bearbeitung und das Abspeichern der ausgefüllten Antragsformulare.